Der Cottbuser Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Schierack lud am Mittwoch den neuen CDU-Landesvorsitzenden Dr. Jan Redmann ein um ihm zu zeigen wie die Strukturwandelgelder für die man sich in den letzten Jahren so sehr eingesetzt hat, beginnen ihre Wirkung zu zeigen.
Dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die von den Innenministern von Brandenburg und Sachsen eingeforderte Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen bzw. Tschechien ablehnt, kann der Cottbuser CDU-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Schierack nicht nachvollziehen.
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Heiko Teggatz in der CDU-Fraktionssitzung. Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze sind möglich und notwendig, um die illegale Migration nach Deutschland einzudämmen.
Der Sonderausschuss Lausitz tagt heute in Guben. Thema ist die europäische Zusammenarbeit im Prozess der industriellen Veränderung der Lausitz. Mit dabei auch der polnische Bürgermeister der Stadt Gubin, Bartlomiej Bartcazak
Besuch beim neuen Intendanten der TheaterNative C Matthias Greupner. Das kleine Theater braucht unser aller Unterstützung. Mit dem neuen Intendanten soll es einen neuen Aufbruch geben.
Die Netzagentur wurde deutlich erweitert als Strukturwandel-Projekt. Ich fand ein junges, diskussionsfreudiges Team vor. Wir sprachen zum einen über die mobil-digitale Grundabsicherung der Bevölkerung, aber auch über die Beschleunigung des Leitungsbau. Hier werden neue Vorgaben aus dem Bundeswirtschaftsministerium gemacht, der den Artenschutz und Bürgereinwendungen deutlich einschränkt.
Gute Vorstellung und Diskussion.
Danke.
Viele ausländische Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger möchten in Deutschland arbeiten. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen suchen händeringend nach Personal. Wir wollen, dass die Anerkennungsverfahren der Berufe in Deutschland ohne Qualitäts-Einschränkungen deutlich schneller werden.
Lebendiger Austausch zwischen dem Vorstandsvorsitzenden der LEAG, Thorsten Kramer, Knut Abraham MdB und mir. Die LEAG möchte sich zu einem alternativen Kraftwerksbetreiber entwickeln. Dazu braucht es bestimmte Rahmenbedingungen.
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