Fraktionssitzung

Hauptthemen: Energiepolitik, Vorbereitung der Plenum-Sitzungen nächste Woche.

Ein kultureller Höhepunkt

Eröffnung der Lausitz Kultur-Koordinationsstelle in Cottbus. Mit diesem Büro sollen die kulturellen Angebote, aber auch die kleinen kulturellen Pflänzchen in der Lausitz von Brandenburg und Sachsen vernetzt werden.
Besondere Freude für mich: das Büro befindet sich zwei Etagen unter meinem Büro. (Kulturministerin Dr. Manja Schürle, Kulturbeauftragte für die Lausitz Dr. Koch, OB Tobias Schick)

Besuch bei der VR Bank Lausitz

Der erste Termin im Jahr 2023 führt mich nach Forst zur Volksbank Spree-Neiße eG. Der Vorsitzende des Vorstandes Herr Baer bat mich zum Gespräch. Letzten Endes ging es darum, wie das klein gegliederte Bankensystem in Deutschland aufgrund von Regulierungsvorgaben der Europäischen Union überleben kann.

Wirtschaftsfrühstück vor Weihnachten

Frühstück mit den Lausitzer Wirtschaftsverbänden mit Knut Abraham, MdB in meinem Bürgerbüro.
Hauptthemen: Fachkräftemangel, Einwanderung, Energiepreise, gestörte Lieferketten und Inflation.

Haushaltsberatungen 2023/24

Im Brandenburger Landtag verteidige ich den Wissenschaftshaushalt 2023/24. Trotz Krisen gestiegene Unterstützung für Wissenschaft und Kultur. Auch die Branitzer Stiftung profitiert. Sie erhält 3 neue Stellen. Das wird in Branitz im Livestream genau beobachtet.

Landesvorstandssitzung

Wir betreten Neuland und beschließen als Landesvorstand der CDU Brandenburg eine Mitgliederbefragung über den nächsten Parteivorsitzenden.

Ärztedemo vorm Landtag

Demonstration der niedergelassenen Ärzte vor dem Potsdamer Landtag für eine Unterstützung bei den gestiegenen Energiekosten und Inflation. Zudem wurde auf grundsätzliche Probleme in der ambulanten Medizin hingewiesen.

Zukunft der Schieneninfrastruktur

Die Schienenbaumaßnahmen für die Lausitz müssen vom Bund mit finanziert werden. Das betonten wir gegenüber dem Vertreter des Bundesverkehrsministeriums im Sonderausschuss Lausitz im Potsdamer Landtag. Außerdem diskutierten wir kritisch den bisherigen Transformationsverlauf mit dem Institut für Wirtschaftsfragen Halle IWH, da BTU Cottbus, der Prognos AG und der WRL.

Fraktionssitzung der CDU im Landtag Brandenburg

„Warum ist es der Bundesregierung in den vergangenen acht Monaten nicht gelungen, die für Schwedt notwendige zweite Pipeline von Rostock in die Uckermark zu bauen, um das PCK besser zu versorgen? In Niedersachsen ist aber gelungen, in diesem Zeitraum einen ganz neuen LNG-Terminal aus dem Boden zu stampfen.“

Am Rande des Plenums

Gespräch mit den Damen der Rheumaliga. Es geht um die sich abzeichnende Unterversorgung von Rheumapatienten in Brandenburg.

Parlamentsdebatten im Brandenburger Landtag

Wasserhaushalt,Flughafen BER, Menschen vor Armut schützen, Petitionsausschuss, Psychisch-Kranken-Gesetz u. W.

Zu Ehren des 67. Geburtstags der Bundeswehr spielte die Combo des Stabsmusikkorps vor dem Beginn der 75. Landtagssitzung.

CDU Fraktion Sitzung

Vorstellung von Karoline Preisler, einer Kandidatin für das Amt einer Verfassungsrichterin, Vorbereitung der Plenartage.
Diskussion zum Brandenburg Paket.
Bienen- und Insektenschutz

Die Universitätsmedizin in Cottbus wird kommen

Das Errichtungskonzept entwickelt sich planmäßig. Das Curriculum für die Medizinerausbildung steht. Auf dem Podium geben die Errichtungsbeauftragte Frau Dr. Ulrike Gutheil, der Staatssekretär des Gesundheitsministerium Michael Ranft und ich als Abgeordneter Auskunft über den gegenwärtigen Stand der Umsetzung vor der versammelten Brandenburgischen Ärzteschaft in der Landesärztekammer und online.

Drei Jahre Lausitz Festival

Der Intendant, der Beirat und der Kulturbeauftragte für die Lausitz geben ein erstes Resümee über dieses so einzigartige Festival. Deutschlandweit, europaweit sichtbar soll es sein. Was ist noch zu tun damit ein echtes Festivalfieber entsteht.? Wie können lokale Akteure noch besser eingebunden werden? Das war das Thema des Fachgespräches im Kulturausschuss des Landtages Brandenburg. Mit dabei die ClubKommission Cottbus, die Ihre Sicht auf und ihre Ideen für das Festival einbringen will.

Heute vor 84 Jahren

... brannten in Deutschland die Synagogen, viele Juden wurden verhaftet, gefoltert und ermordet. Wir, Mitglieder des Wissenschaft- und Kulturausschusses Brandenburg, gedenken der Progromnacht.